Planungsinstrumente zur demografischen Entwicklung in der Praxis

Referat und Podium am KGSt®-FORUM 2014 Dresden

Gemeinwesen, die ihre Zukunft aktiv planen und gestalten wollen, müssen die aus der demografischen Entwicklung ergebenden qualitativen und quantitativen Effekte berücksichtigen. Dafür bedarf es des Einsatzes verschiedener Erfassungs-, Analyse- und Planungsinstrumente, um den Ressourceneinsatz und die qualitative Ausrichtung des Verwaltungshandelns an der prognostizierten demografischen Entwicklung auszurichten.

Politische Planung im Kanton St.Gallen und im Schwarzwald-Baar-Kreis

Im Rahmen der Veranstaltung wurde dargestellt, welche Instrumente in welcher Form in der Praxis zum Einsatz gekommen sind.

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Gouverner c'est prévoir

Entwicklung der politischen Planung

La formule d'Emile de Girardin est bien connue, mais malheureusement, elle ne correspond pas toujours à la réalité.

Eine unendliche Geschichte neu erzählt

Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB)

Der Bundesrat hat im November 2013 die Botschaft NFB an das Parlament verabschiedet. Ziel ist es,

• die Verwaltung wirtschaftlicher und wirksamer zu gestalten,
• den Bundeshaushalt besser zu steuern und
• eine an Ergebnissen orientierte Verwaltungsführung und -kultur zu fördern.

Das neue Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB) lehnt sich an das Programm FLAG (Führung mit Leistungsauftrag und Globalbudget) an. Im Unterschied zu diesem soll das NFB allerdings in allen Einheiten zum Einsatz kommen. Die Einführung ist auf Anfang 2017 geplant.

Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten in den eidgenössichen Räten präsentierten wir die Eckwerte der politischen Planung im Kanton St.Gallen.

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Multirationales Public Management

Von Zielen und Treffern – Wie Politik und Verwaltung steuern: 4 Versuche

In öffentlichen Institutionen Ziele zu erreichen und Strategien umzusetzen erfordert multlirationales Management. Die Umsetzung der Strategie und der strategischen Ziele findet auf der operativen Ebene statt. Operative Ziele sind dem entsprechend meist kurzfristiger ausgelegt und konkreter definiert. Da auf operativer Ebene grundsätzlich Zielkonflikte bestehen können, ist es wichtig, dass sich operative Ziele hierarchisch den strategischen Zielen unterordnen. Nur so kann eine ganzheitliche Zielorientierung gewährleistet werden.

Verantwortungen in der Verwaltungsführung

Präsentation

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Kritische Untersuchung der Führung von Staat und Verwaltung

Neuorganisation des Staates

Mit Kamarck sind wir überzeugt, dass vor uns tiefgreifende Reformen von Staat und Verwaltung liegen. Denn eine Analyse der Bemühungen um die Neupositionierung des Staates im Zuge der Globalisierung sowie der Verwaltung unter dem Titel „New Public Management“ zeigt, dass diese Vorhaben erst die Vorboten des Frühlings sind. Anhand von fünf Thesen wollen wir belegen, dass Regulatoren eine erste Antwort auf global tätige Infrastrukturunternehmen sind. Dabei wird der Rolle der Bürgerinnen und Bürger besondere Beachtung geschenkt. Während erste Reformansätze die Einführung eines Kundenbegriffs nach herkömmlichem Muster propagierten, treffen wir heute differenziertere Modelle der Dienstleistungserbringung und der Nachfrage an.

Durch die nicht zuletzt unter dem internationalen Druck (EU, WTO etc.) vollzogenen Privatisierungen staatlicher Institutionen und Leistungen blieben bisher Fragen nach politischen Konsequenzen offen. Wir schlagen deshalb mit Hilfe von vier Forderungen vor, die Führung von Staat und Verwaltung umzubauen.

Wer glaubt, die Evaluationen und die Lessons-learned der Vergangenheit bereits zu kennen, dem empfehlen wir, die Lektüre direkt bei den Forderungen zu beginnen (Seite 128).

Wir haben in dieser Arbeit der Situationsanalyse und der Behandlung von Beispielen einen verhältnismässig grossen Raum gegeben. Unsere Vorschläge für die Neuorganisation des Staates, bzw. die stärkere Trennung von Regierung und Verwaltung haben wir bewusst nicht in der vollen Tiefe geprüft. Aus den Erfahrungen der Vergangenheit mit neuen Modellen sind wir der Überzeugung, dass die notwendigen Veränderungen nicht auf theoretischen Modellen beruhen dürfen. Modelle können als Leitfaden für die Umsetzung verwendet werden. Sie müssen jedoch mit den laufenden Erfahrungen verifiziert und so Schritt für Schritt entwickelt und verbessert werden.

Die Politik und ihre Organisation steht im Dienste aller Einwohnerinnen und Einwohner des Staates. Sie muss so ausgestaltet sein, dass sie einerseits mit höchster Professionalität umgesetzt wird und andererseits so ausformuliert ist, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Absichten und die Ziele der Regierung verstehen und verfolgen kann. Politik muss für die Bevölkerung messbar und verständlich sein. Verwaltungstätigkeit folgt den Rahmenbedingungen der Politik. Das Verwaltungsmanagement soll dabei einen möglichst grossen Umsetzungsspielraum erhalten.

Die politische Logik und die in dieser Methodik mit der Politikerinnen und Politiker ausgewählt werden widerspricht der Managementlogik, die es eigentlich braucht, um eine Staatsorganisation zu führen. Der Widerspruch dieser beiden Logiken ist u.E. eine der wichtigsten Ursachen für die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit dem Staat. Mit unserem Modellvorschlag (Seite 122) versuchen wir, einen Weg zu finden, der beide Logiken zulässt.

Diese Arbeit ist entstanden aus den ungelösten Fragen, die uns im Laufe unserer Tätigkeit an der Schnittstelle zwischen Regierung und Verwaltung immer wieder begegnet sind.
Marc Baumann        Gallus Rieger

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Demografiestrategie für den Schwarzwald-Baar-Kreis

Strategieprozess mit Bürgerbeteiligung

«Wir werden weniger, bunter und älter.»

 

Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Ziele und den Prozess zur Erarbeitung einer Demografiestrategie im Schwarzwald-Baar-Kreis. Im Zentrum standen einerseits die Erstellung einer politischen Strategie und andererseits eine breite Beteiligung und ein Austausch über die Strategie. Damit es gelang die Arbeiten von Fachverwaltungen und zuständigen Verwaltungseinheiten zu koordinieren und interdisziplinär zu vernetzen bedurfte es eines spürbaren politischen Willens. Weil Probleme und Fragen künftiger Entwicklungen immer weniger an den politischen und institutionellen Grenzen halt machen, hat nur Erfolg, wer Staatsebenen übergreifend arbeitet und die Bevölkerung so beteiligt, dass sie Maßnahmen und Projekte auf dem Weg in die Zukunft nachvollziehen, akzeptieren und – wo sinnvoll – aktiv mitgestalten und mittragen kann. Gemeinsam mit einer Spurgruppe, in der acht Bürgerinnen und Bürger aus großen und kleinen Gemeinden, unterschiedlichen Alters und Geschlechts vertreten waren, wurde der Beteiligungsprozess zu einem Erfolg. An drei gleichzeitig stattfindenden Veranstaltungen wurden die 15 Ziele des Strategieentwurfs mit der Bevölkerung breit und ergebnisoffen diskutiert. Das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung, anderen Interessensgruppen und den Bürgerinnen und Bürgern wurde transparent und produktiv gemacht. Zum Abschluss der Einwohnerkonferenzen äußerten die Teilnehmenden sich positiv über die Veranstaltung. Einerseits bedankten sie sich über die Einladung sowie die konstruktive Atmosphäre, andererseits forderten sie auch den Landkreis dazu auf, am Erarbeiteten ernsthaft weiterzuarbeiten. Der Kreistag hat die Demografiestrategie im Juli 2013 einstimmig beschlossen. Allen beteiligten Einwohner/innen wurde zugesagt, sie ein Jahr nach dem Entscheid zu einer Ergebniskonferenz einzuladen. Wird dieser gelungene Anfang der ehrlichen und breiten Beteiligung weitergeführt, kann die Landkreispolitik und –verwaltung auf eine große Ressource bei der Akzeptanz für die zu treffenden Entscheidungen zurückgreifen.

-> Link zum Beitrag im Netzwerk Bürgerbeteiligung 4/2013
-> Link zur Demografiestrategie für den Schwarzwald-Baar-Kreis
-> Link zum Projektpartner translake GmbH Konstanz
-> Link zum ausführlichen Artikel